giovedì 10 maggio 2012

20.05. Plauen – NPD-Landesparteitag verhindern!


Am 20.05.2012 plant der NPD-Landesverband Sachsen, in der Plauener Festhalle seinen 20. Landesparteitag abzuhalten. Anwesende Redner werden Holger Apfel (NPD-Parteivorsitzender), Mario Löffler (sächsischer NPD-Landesvorsitzender) und Tomáš Vandas (Parteivorsitzender der tschechischen Ultranationalisten DSSS) sein. Des Weiteren werden mit Frank Rennicke und „Fylgien“ zwei Nazi-Liedermacher vor Ort sein. Hinter dem Pseudonym „Fylgien“ verbirgt sich Sebastian Döhring aus Berlin, der unter anderem zur Bundestagswahl 2009 für die Berliner NPD kandidierte. Das Thema des Landesparteitags lautet „Deutschlands Ausverkauf verhindern – Raus aus dem Euro!“. Geplanter Beginn der Veranstaltung ist 11 Uhr.
In den vergangenen Jahren erlaubte die Stadt Plauen durch eine Satzungsänderung der CDU und der FDP politische Veranstaltungen in der Festhalle durchzuführen. Zuvor war dies nicht möglich. Dies rief die NPD auf den Plan, die nun ihrerseits die Räumlichkeiten für einen Parteitag zu nutzen beabsichtigte. Ein erster Versuch im Januar 2012 scheiterte daran, dass die Leitung der Festhalle kurzfristig die Halle für eine andere Veranstaltung vergab. Daraufhin reichte die NPD Klage vor dem Chemnitzer Verwaltunsgericht ein. Letztendlich einigten sich Stadt und NPD-Landesverband vor Gericht auf einen Vergleich.
Seit der Eröffnung des NPD-Bürgerbüros in der Plauner Innenstadt (Adresse: Rädelstraße 12) im September 2010 versucht der sächsische Landesverband gezielt, in der größten Stadt des Vogtlandes Fuß zu fassen. Mit Arne Schimmer wurde sogar ein Angehöriger des Bundesvorstands nach Plauen entsandt. Zuvor wurde der vogtländische NPD-Kreisverband in internen Mails der NPD als inaktiv und inkompetent kritisiert. Am 16.04.2011 fand in Plauen erstmals ein „Trauermarsch“ statt, welcher von der Kameradschaft RNJ veranstaltet und von der NPD beworben wurde. Es folgte eine vom NPD-Kreisverband angemeldete rassistische Kundgebung „gegen kriminelle Ausländer“ mit über 100 TeilnehmerInnen am 29.10.2011 und der zweite Durchgang des Trauermarsches am 14.04.2012, bei dem etwa 180 Nazis anwesend waren. Dieser wurde wiederum vom NPD-Kreisverband unterstützt.
Wir werden es nicht widerspruchslos hinnehmen, dass der NPD Raum für rassistische und nationalistische Propaganda gelassen wird. Deshalb rufen wir alle AntifaschistInnen dazu auf, am 20. Mai in Plauen den Parteitag in der Festhalle dezentral zu stören und diesen gezielt zu verhindern.
Weitere Infos in den kommenden Tagen auf agv.blogsport.de

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